Gewerblicher Rechtsschutz

 

 

Es gibt keine gesetzliche Definition der Begriffe „Gewerblicher Rechtsschutz“ oder „gewerbliche Schutzrechte“ - auch im deutschsprachigen Raum oftmals mit dem englischen Begriff „Intellectual Property Rights“ oder kurz „IP-Rechte“ bezeichnet. Letztendlich handelt es sich um Sammelbegriffe, die eine Vielzahl verschiedener Rechtsgebiete aus dem Bereich der Immaterialgüterrechte bezeichnen.

 

 

Ein Kartell sind nach der Definition in § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) Vereinbarungen zwischen Unternehmen, Beschlüsse von Unternehmensvereinigungen und aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen, die eine Verhinderung, Einschränkung oder Verfälschung des Wettbewerbs bezwecken oder bewirken.

 

 

Bedeutung

Marken kommt in der heutigen Wirtschaftswelt eine herausragende Bedeutung zu, um Waren- und Dienstleistungen zu kennzeichnen und sich im Wettbewerb mit anderen Anbietern zu positionieren.

Die besondere Bedeutung von eingetragenen Marken rührt auch daher, dass deren 10-jährige Schutzdauer beliebig oft verlängert werden kann. Dieses unterscheidet eingetragene Marken von Patenten (maximale Schutzdauer von 20 Jahren) und von Gebrauchsmustern (maximale Schutzdauer von zehn Jahren) oder eingetragenen Designs (maximale Schutzdauer 25 Jahre).

15 Februar

 

 

Texte, Bilder, Fotografien, Filme, Musikstücke und sonstige Inhalte sind im Internet an vielen Stellen frei zugänglich. Dürfen Sie aber auch beliebig verwendet werden, welche Rechte hat der Urheber? Diese Fragen regelt das Urheberrecht.

15 Februar

 

 

Wettbewerbsrecht / Lauterkeitsrecht

Das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne wird auch als Lauterkeitsrecht bezeichnet. Maßgebliche Gesetzesnorm ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) mit den zugehörigen Nebengesetzen.

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